#notddz in Goslar: GRÜNE JUGEND und SJD – Die Falken zur Absage von Demonstration gezwungen

Am 02.06. wollen in Goslar Nazis zum „Tag der deutschen Zukunft“ aufmarschieren. Gemeinsam mit der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken wollte die GRÜNE JUGEND mit einer Gegendemonstration am morgigen Tag ein Zeichen gegen Menschenverachtung, Hass und Ausgrenzung setzen. Doch die Stadt Goslar, Polizei und Staatsschutz waren nicht bereit einen Gegenprotest in Hör- und Sichtweise zuzulassen und kriminalisierten das Engagement der Jugendorganisationen sowie weiterer Verbände: So wurden Busunternehmen in Hildesheim vom Staatsschutz unter Druck gesetzt oder Kooperationsgespräche von der Stadt abgesagt. Aus diesem Grund müssen die morgigen Kundgebungen von der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken und der Grünen Jugend abgesagt werden. 

Dazu Max Lucks, Sprecher der GRÜNEN JUGEND: „Es ist ein Skandal, dass die Nazis halb Goslar für sich einnehmen, aber der antifaschistische Gegenprotest von staatlicher Seite bekämpft wird. Wer Nazis ihre faschistischen Parolen und ihre völkischen Sprüche skandieren lässt, aber keinen Widerspruch in Hör- und Sichtweise ermöglicht, hat ein bemerkenswertes Verständnis von Demokratie. Denn Demokratie heißt für uns, dass wir es nicht unwidersprochen lassen, wenn sich der Faschismus seine Wege durch die Straßen bahnt. Wir werden es nicht zulassen, dass unser Protest delegitimiert wird und erwägen daher auch rechtliche Schritte. Wir werden trotz einer Schikane sondergleichen gegen Rechts auf die Straßen gehen. Antifaschismus ist kein Verbrechen, sondern eine Pflicht!“

Jana Herrmann, Bundesvorsitzende der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken ergänzt: „Der „Tag der deutschen Zukunft“ ist keine versprengte Einzelaktion weniger Ewiggestriger, sondern eine Institution der militanten Naziszene in Deutschland. Die Tatsache, dass der Staatsschutz auf diese Weise interveniert, um antifaschistische Proteste gegen einen solchen Aufmarsch zu sabotieren, wirft erneut ein außerordentlich schlechtes Licht auf die deutschen Behörden. Schon in der Vergangenheit hatten antifaschistische Initiativen immer wieder mit massiven Wellen von Repression und Kriminalisierung zu kämpfen. Bei alledem ist „TddZ“ Teil einer gesellschaftlichen Offensive von Rechts, die mit den Wahlerfolgen der AfD nun vom militanten Kameradschaftsmilieu bis in die Parlamente reicht. Gerade deshalb ist Widerstand notwendig. Wir werden uns den Nazis auch in Goslar wieder entgegenstellen.“